Seit einigen Jahren fördert das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr (BayStMWBV) Expressbusse zwischen Mittelzentren in Bayern, zwischen denen es keine Zugverbindungen gibt, als Alternative zum Schienenverkehr. Die erste nach diesem Förderprogramm eingerichtete überregionale Busverbindung war 2021 der sog. „Coburger“. Der Freistaat hat etwa die Hälfte der nicht gedeckten Kosten übernommen, die andere Hälfte wurde von den Landkreisen aufgebracht. Allerdings ist die Förderung nach 5 Jahren ausgelaufen. Damit haben die Landkreise diese Verbindung Ende Juli
eingestellt.

Die Grundidee ist eigentlich ganz einfach: dort wo kein von den Bundesländern
bestellter und bezahlter Nahverkehrszug verkehrt, sollen Expressbusse diese
Netzlücken schließen, um abseits der Eisenbahnachsen angemessene
Mobilitätsangebote zu schaffen. Das Busangebot soll dabei in etwa die Qualität
einer Schienenanbindung aufweisen (Stundentakt, sieben Tage die Woche bis in
den Abend hinein) und kurze Umsteigezeiten zu Bahnverbindungen aufweisen. Von
einem solchen Angebot profitiert insbesondere der ländliche Raum, wo in den
letzten Jahrzehnten viele Schienenverbindungen stillgelegt worden sind. In
vielen Bundesländern sind die Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) auch für die Einrichtung und die Finanzierung solcher Angebote, die Schienenverkehr ersetzen, zuständig. Bayern lässt die Zuständigkeit allerdings
bei den Landkreisen, während die Regionalzüge von der Bayerischen
Eisenbahngesellschaft (BEG) bestellt und finanziert werden. Seit einigen Jahren
gibt es aber zumindest ein Förderprogramm, mit dem die Landkreise bei der
Einrichtung von überregionalen Busverbindungen unterstützt werden. Allerdings ist die Unterstützung zeitlich befristet. Sie kann aber von der Bayerischen Staatsregierung verlängert werden.

Nun hat die Bayerische Staatsregierung im aktuellen Doppelhaushalt allerdings die Mittel
für solche Unterstützungen um etwa ein Drittel gekürzt. Dementsprechend werden
in den nächsten Jahren einerseits wohl kaum mehr neue Verbindungen unterstützt werden und andererseits bestehende Angebote aus der Förderung herausfallen.
Eines der ersten Opfer ist der sog. Coburger, der aufgrund der auslaufenden
Förderung Ende Juli eingestellt wurde, da sich die Landkreise nicht in der Lage sahen, die Finanzierung aus eigener Kraft zu stemmen.

Gerd Weibelzahl aus Coburg und im VCD-Landesvorstand führt aus: „Damit wird die
Benachteiligung ländlicher Regionen in Oberfranken und den anderen Bezirken weiter
verschärft. Während die meisten Landesmittel für den Schienenverkehr in die
Metropolregionen München und Nürnberg fließen, werden jetzt auch die die ‚Brosamen‘
für Expressbusse im ländlichen Raum gestrichen“.

Der stellvertretende VCD Landesvorsitzende Prof. Dr. Andreas Kagermeier ergänzt: „In
Baden-Württemberg hat die Landesregierung ein Zielkonzept von ca. 90
Expressbusverbindungen vorgelegt. Davon sind aktuell bereits mehr als 50
Verbindungen umgesetzt. In Bayern fehlt ein solches Zielkonzept bislang – und
wird wohl auch vor dem Hintergrund der Mittelkürzungen nicht veröffentlicht
werden. Auch bewegt sich die Zahl der Expressbusverbindungen in Bayern im
einstelligen Bereich und hinkt damit weit hinter Baden-Württemberg und vielen
anderen Flächenbundesländern hinterher“.

Der VCD Bayern fordert daher die Bayerische Staatsregierung und insbesondere den
Bayerischen Verkehrsminister auf, die Einstellung der Förderung für den
Coburger zu revidieren. Darüber hinaus ist der Freistaat gefordert – endlich – wie
die anderen Flächenbundesländer, ein Zielkonzept für überregionale
Busverbindungen zu entwickeln, um der Bevölkerung im ländlichen Raum abseits
der Schienennetze ein adäquates Mobilitätsangebot im Sinne der Daseinsvorsorge zu
bieten. Dazu gehört auch – ähnlich wie in Baden-Württemberg – Anstrengungen zu
unternehmen, trotz knapper Kassen die Landesbeteiligung für Expressbusse zumindest
konstant zu halten.

Ansprechpartner:
Gerd Weibelzahl, gerd.weibelzahl@vcd-bayern.de, 0160 / 9460 5819
Prof. Dr. Andreas Kagermeier, andreas.kagermeier@vcd-bayern.de, 0172 / 9600 865